Presseaussendung

 

26.11.2013

Drei wird gegen die Frequenzzuteilung Beschwerde erheben.

- Drei wird gegen die Frequenzzuteilung aus der Multiband-Auktion 2013 Beschwerde erheben.
- Verfahrensfehler führten zu einem beträchtlichen Schaden für Drei .
- Drei rechnet mit Aufhebung der Bescheide.
- Trionow: Frequenzauktion ist nur mehr durch Neuausschreibung zu sanieren.


Drei wird beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) und Verfassungsgerichtshof (VfGH) Beschwerde gegen den am 19. November zugestellten Frequenzzuteilungsbescheid aus der Multibandauktion 2013 einbringen. Gleichzeitig wird Drei aufschiebende Wirkung bis zur Entscheidung der Höchstgerichte beantragen.
3CEO Jan Trionow: "Das Auktionsverfahren war formal und inhaltlich rechtswidrig. Drei wurde dadurch beträchtlich geschädigt. Das einfach hinzunehmen, wäre unverantwortlich. Unsere Beschwerde gegen die Frequenzvergabe ist daher ein zwingender Schritt im Interesse unseres Eigentümers, unserer Mitarbeiter und unserer Kunden."
Trionow geht davon aus, dass die schweren Verfahrensmängel zu einer Aufhebung des Frequenzzuteilungsbescheides führen werden. Bereits während der Auktion hat Drei wiederholt Anträge auf Abbruch des Verfahrens gestellt. Von Beginn weg war die Multiband-Auktion durch eine intransparente Verfahrensordnung und ein unverhältnismäßiges Auktionsdesign extrem auf Erlösmaximierung ausgerichtet und hat damit gegen die Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes verstoßen. Zudem hat die Telekom-Control-Kommission (TKK) die Transparenzregel während der Auktion unzulässig und diskriminierend geändert. "Unserem Eindruck nach hat der Regulator im Laufe des Verfahrens seinen Fehler erkannt, im Versuch den Fehler zu korrigieren aber alles noch schlimmer gemacht", beschreibt Trionow den Auktionsverlauf.
Außerdem wurden mit der Multibandauktion einige Frequenzpakete zur Nutzung per 1.1.2018 versteigert, obwohl Betreiber für diese Pakete bei früheren Auktionen Nutzungsrechte bis Ende 2019 erworben hatten. Das stellt eine materielle Enteignung dar und führt außerdem zu einer Rechtsunsicherheit für alle Anbieter.
Eine Konsultation des Auktionsverfahrens mit den Mobilfunkanbietern vorweg hatte die Telekom-Control-Kommission (TKK) als "nicht zweckmäßig" verweigert. "Vieles hätte man vorab noch korrigieren können. Dass die TKK zudem selektiv Informationsaustausch zum Auktionsdesign nur mit anderen Anbietern zuließ, ist diskriminierend und hatte negative Konsequenzen für das Auktionsergebnis. Jetzt ist das Verfahren nur mehr durch eine Neuausschreibung der Auktion zu sanieren", so 3CEO Jan Trionow.



Über Drei:
Hutchison Drei Austria GmbH ist ein 100%iges Tochterunternehmen von Hutchison Whampoa Limited in Hongkong und startete mit der Hutchison 3G Austria GmbH im Mai 2003 unter der Marke "3" als einziger reiner UMTS-Anbieter in Österreich. Drei möchte das Leben seiner Kunden durch den direktesten Zugang zur modernsten Technologie und digitalen Welt einfacher machen. Mobile Kommunikation ist für Drei ein fester Bestandteil des täglichen Lebens und soll für jeden Österreicher leistbar sein. Zu den Angeboten von Drei zählen neben Sprachtelefonie in HD-Qualität und mobilem Breitband-Internet auch zahlreiche Multimedia-Angebote wie 3MobileTV – und das im stärksten Netz Österreichs. Mit 3. Jänner 2013 hat Drei die Übernahme von Orange Austria vollzogen und zählt per 30. Juni 2013 mit 3,337 Mio. Kunden zum drittgrößten Mobilfunkanbieter Österreichs.



3Kontakt:
Tom Tesch
Pressesprecher
Hutchison Drei Austria GmbH
Tel.: +43 (0) 66066033701
E-Mail: tom.tesch@drei.com
Web: www.drei.at/Presse

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